Gemeinderatssitzungen sind öffentlich. Wer möchte, kann ins Rathaus gehen und zuhören. Doch wie gut passt diese Form der Öffentlichkeit heute noch in den Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger?
In dieser Folge von „Petershausen hört hin“ schauen wir auf die Idee, öffentliche Gemeinderatssitzungen künftig per Video zugänglich zu machen - als Livestream oder als Aufzeichnung zum späteren Anschauen.
Es geht um Chancen, Bedenken und offene Fragen: Transparenz, Datenschutz, Technik, mögliche Auswirkungen auf die Debattenkultur und die Frage, was eine Kamera im Sitzungssaal verändern könnte.
Quellen und weiterführende Informationen:
- Bayerische Gemeindeordnung, Art. 52 „Öffentlichkeit“: öffentliche Sitzungen, Möglichkeit von Echtzeitübertragung und zeitlich begrenzter Bereitstellung von Aufzeichnungen.
- Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz: Hinweise zu Livestream und Mediathek bei kommunalen Sitzungen.
- Merkur: Diskussion über Livestreams von Gemeinderatssitzungen in Weichs.
- Merkur: Diskussion über mehr Transparenz und Livestreams in Karlsfeld.
- Donaukurier: Diskussion über Livestreams bzw. Hybrid-Sitzungen in Altomünster.