"Ein Grundpfeiler der Demokratie" – Warum sind Abgeordnete eigentlich immun vor dem Gesetz?

Zwischen unnötigem Schutz für Politiker "die sich´s richten können" und unabdingbarer Notwendigkeit für eine gesunde Demokratie, handelt es sich bei der parlamentarischen Immunität um ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Was jedoch wirklich die Idee hinter dieser Regelung ist und warum sie bis heute keineswegs an Bedeutung verloren hat, darum geht es in der heutigen Folge von "Parlament Erklärt".

Show Notes

Zwischen unnötigem Schutz für Politiker "die sich´s richten können" und unabdingbarer Notwendigkeit für eine gesunde Demokratie, handelt es sich bei der parlamentarischen Immunität um ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Was jedoch wirklich die Idee hinter dieser Regelung ist und warum sie bis heute keineswegs an Bedeutung verloren hat, erklären uns die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sowie der NEOS-Nationalratsabgeordnete und Obmannstellvertreter im Immunitätsausschuss, Nikolaus Scherak, im Gespräch.

What is Parlament erklärt?

Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie. Dieser Podcast stellt Fragen an das österreichische Parlament – die großen und die kleinen.

Wie funktioniert der große Apparat der Demokratie?
Wer sind die Menschen dahinter und was genau machen sie?
Nach welchen Grundsätzen arbeitet das Parlament?

Alle zwei Wochen stellen die Redakteurin Diana Köhler und der Redakteur Tobias Gassner-Speckmoser eine zentrale Frage. Antworten finden sie im Parlament selbst und bei Expertinnen und Experten, die von außen auf das Thema blicken.

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