Von der Idee zum Gesetz: Wer bringt den Stein ins Rollen?

Show Notes

Gesetze sind nicht einfach da. Sie werden gemacht. Und das bedeutet, irgendwo und irgendwie muss dieser Prozess einmal losgehen. Also jemand muss zunächst eine Idee oder einen Verbesserungsvorschlag für ein Gesetz haben. Aber woher kommt das genau? Wer arbeitet so einen Vorschlag aus? Welche Rolle spielen Interessensvertretungen und Expert:innengruppen dabei? Und wie kommen die Vorschläge dann letztendlich ins Parlament, damit daraus ein Gesetz wird? Das schauen wir uns in dieser Folge genauer an. Dazu haben wir Martin Hoffer, Leiter der Rechtsdienste des ÖAMTC, und den Politikwissenschaftler Peter Biegelbauer eingeladen. Auf einem Spaziergang rund um das Parlamentsgebäude sprechen sie mit Host Tatjana Lukáš unter anderem darüber, wie eine Helmpflicht für E-Rollerfahrer zum Gesetz werden könnte und einige Dinge mehr.

Die von Peter Biegelbauer im Podcast empfohlene Webseite findet ihr hier: https://unsereverfassung.at/rechtsstaat/

Kontakt für Fragen zum Verkehrsrecht beim ÖAMTC: https://www.oeamtc.at/kontakt/

Hier geht es zur Homepage des Austrian Institute of Technology: https://www.ait.ac.at/

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What is Rund ums Parlament – der Podcast des österreichischen Parlaments?

Parlamente sind das Zuhause einer jeden Demokratie. So natürlich auch in Österreich. Und in diesem Podcast geht es genau darum: das österreichische Parlament. Es geht darum, wie es funktioniert, wer es am Laufen hält – und darum, warum das überhaupt so wichtig ist.

Host Tatjana Lukáš trifft hier alle zwei Wochen Menschen, die das österreichische Parlament mit Leben füllen, die Teil davon sind, die es von außen betrachten, es zu verstehen versuchen oder anderen dabei helfen, es zu verstehen – vom Sprecher der Parlamentsdirektion über Journalistinnen, Experten für digitale Demokratie und Demokratiepreisträgerinnen bis hin zu Kindern und erwachsenen Menschen wie dich und mich.

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