»DIE EUROPÄISCHE MINUTE«
Ein Informationsbeitrag des Europäischen Parlaments.
AUSGABE Februar 23 Ü B E R B L I CK
Die Themen der aktuellen Ausgabe der Europäischen Minute sind:
• Radfahr-Förderung
• Green-Deal Industrieplan • Ethikgremium
• Satellitennetzwerk
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Bis 2030 soll die Zahl der Kilometer verdoppelt werden, die die Menschen in Europa mit den Rad zurücklegen. Schaffen wollen die Abgeordneten das durch eine Verbesserung der Infrastruktur, also zum Beispiel zusätzliche Radwege und Fahrradabstellplätzen. Es wird auch diskutiert die Mehrwertsteuer rund um das Fahrrad zu senken, um die Kosten für die Radfahrer:Innen zu verringern.
Am 1. Februar hat die Europäische Kommission ihren Green-Deal Industrieplan vorgestellt. Damit soll die Entwicklung sauberer Technologien gefördert werden. Auch die Abhängigkeit der EU von anderen Ländern will man damit verringern. Die Abgeordneten des Parlaments werden zu den Plänen der Kommission Stellung nehmen. Thema werden auch die Förderungsmaßnahmen der USA sein, die EU-Unternehmen benachteiligen.
Ein unabhängiges Ethikgremium soll in Zukunft alle EU-Institutionen überwachen. Damit soll die Transparenz und Integrität bei den Entscheidungen auf EU-Ebene unterstützt werden. Das Gremium hat die Aufgabe sicherzustellen, dass die Entscheidungen der EU im Hinblick auf das Gemeinwohl der Bürger getroffen werden und es soll das Vertrauen in die EU- Institutionen unterstützen.
Ein Netz europäischer Satelliten zur Telekommunikation wird ab 2024 aktiv. Ziel ist es eine sichere und unabhängige Regierungskommunikation zu gewährleisten. Die Satelliten werden für EU-Behörden und EU-Agenturen, Notfalldienste und europäische Delegationen in aller Welt bereitstehen. Ein unabhängiges Satellitennetzwerk ist strategisch wichtig für die Zivilgesellschaft wie auch die Regierungen.
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Das war die europäische Minute. Eine Sendung des Europäischen Parlaments. Wir wünschen einen schönen Tag.