die Europäische Minute

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments versammeln sich in Strassburg und widmen sich einer intensiven Plenarwoche. Es wird wieder debattiert und abgestimmt. Wir präsentieren eine Auswahl an aktuellen Themen:

Die Themen: 
  • EU Straftat Hassrede
  •  Schutz der Infrastruktur
  •  Produktkennzeichnung
  •  Streaming und KünstlerInnen

Creators & Guests

Host
Barbara Bernhard
Producer
Peter Kollreider
head of hoerwinkel
Composer
Peter Kollreider

What is die Europäische Minute?

Wir präsentieren die Inhalte der aktuellen Plenarsitzungen in Straßburg in Kurzform. Das Format wird Radiosendern in Österreich vom Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich zur Verfügung gestellt.

»DIE EUROPÄISCHE MINUTE«
Ein Informationsbeitrag des Europäischen Parlaments.

AUSGABE Jänner 2024

Ü B E R B L I C K
Die Themen der aktuellen Ausgabe der Europäischen Minute sind:
EU Straftat Hassrede
Schutz der Infrastruktur
Produktkennzeichnung
Streaming und KünstlerInnen

Den Abgeordneten des Europäische Parlaments steht eine intensive Plenarwoche bevor. Zum ersten Mal in diesem Jahr wird in Strassburg wieder debattiert und abgestimmt. Wir packen eine Auswahl an aktuellen Themen in eine Minute.
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Wo ist die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung und Hassrede? Diese Frage steht im Zentrum des Vorhabens der Abgeordneten, die Hassrede als EU-Straftat zu definieren. EU-Straftaten sind grenzüberschreitend. Derzeit wird das Thema Hasskriminalität national behandelt. Das Parlament bemüht sich darum, Unterschiede bei der Definition von Meinungsfreiheit auf einen Nenner zu bringen.

Wenn Länder außerhalb der EU großen Einfluss bekommen auf die Infrastruktur der Union, dann kann das zu einem Sicherheitsrisiko werden. Die Abgeordneten wollen deshalb Schwachstellen aufdecken. Vor allem China will man genauer beobachten. Die Infrastruktur im Transportsektor, wie Häfen, die Telekommunikation oder auch seltene Metalle spielen hier eine Rolle.

Produktinformationen können irreführend sein. Vor allem wenn sie zu allgemein gehalten sind. Beschreibungen wie “natürlich”, oder “biologisch” sagen nicht besonders viel aus. Die Abgeordneten wollen diese Kennzeichnungen eindämmen. Nur mehr offizielle Nachweise der Nachhaltigkeit sollen zugelassen werden. Ein weiterer Teil der Initiative will die Haltbarkeit und Garantie der Produkte besser sichtbar machen.

Tausend mal gespielt, aber nur wenige Cents dafür am Konto. Das ist die Realität für viele Urheber in Europa. Die Abgeordnete wollen die Künstler und Künstlerinnen dabei unterstützen mehr Einnahmen von den Streamingdiensten zu bekommen. Kritisiert wird das Argument, dass die Sichtbarkeit der Musikerinnen und Musiker eine ausreichende Gegenleistung darstellt.

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Das war die europäische Minute. Eine Sendung des Europäischen Parlaments. Wir wünschen einen schönen Tag.