Kantonsrat kompakt

In dieser Episode vom Kantonsrat kompakt blickt Manuela Käch auf die Februarsitzung des Zuger Kantonsrats zurück.

Es geht um die Einführung eines Kurzzeitgymnasiums an einem weiteren Standort im Kanton Zug. Sie erklärt, weshalb die Mitte das Anliegen unterstützt, welche Kriterien für die Umsetzung entscheidend sind und warum eine umfassende bildungspolitische Gesamtschau für alle Gymnasialstandorte notwendig ist.

Zudem geht es um den Entscheid zur Einführung eines Brustkrebs-Screeningprogramms für Frauen,  die Diskussion um eine neue ständige Kommission für den öffentlichen Verkehr sowie die Ablehnung eines steuerpolitischen Vorstosses zur Entlastung von Vollzeitarbeitenden.

Ausserdem ordnet Manuela Käch die Abstimmung zur Individualbesteuerung ein und gibt einen Ausblick auf die kommenden Wahlen im Kanton Zug. 

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Manuela Käch:

Neue Kommission, 1 neues Kurzzeitgymi, 1 neuer Anlauf. Was es damit auf sich hat, erzähle ich euch in unserem neusten Podcast Kantonsrat Compact, direkt aus der Februarsitzung. Das ist der Kantonsrat Compact mit einem Einblick in die aktuelle Sitzung Mein Name ist Manuela Käch, Ich bin Kantonsrat der Mitte-Cham. In Mänsingen hat es 1, in Rotkreuz jetzt auch und vielleicht bald auch wieder die Stadt. Wovon ich spreche?

Manuela Käch:

Von einem Kurzzeit Gymnasium. Genau das hat der FDP Vorstoss gefordert, So würde es in Zukunft an allen 3 Standorten im Kanton Zug 1 Kurzzeit Gymnasium geben. Dieses Vorhaben finden wir gut und das unterstützen wir auch von der Mitte. 1 zusätzlicher Standort in Zug würde die ZEG stärken und damit nämlich auch der duale Bildungsweg. Für uns ist klar, das ist eine Win Win Situation für die Regionen, für die Sekundarschule und vor allem auch für unseren Bildungsstandort im Kanton Zug.

Manuela Käch:

Für uns ist klar: Die Umsetzung müssen wir so rasch als möglich in Angriff nehmen. Wie es meine Mitte Kollegin Anna Bieri mit 3 T' treffend auf den Punkt gebracht hat: 1 Kurzzeit Gymnasium ja, aber es muss folgende Kriterien haben: Tragfähigkeit, Tauglichkeit und das alles in einer Topqualität. Aber wir wollen und müssen die Diskussion jetzt auch unbedingt nutzen uns grundsätzlich zu fragen, welche Modelle wollen wir in Zukunft anbieten, wie positionieren wir unsere Standort langfristig, welche Schwerpunkte wollen wir setzen. Jetzt ist der ideale Zeitpunkt, jetzt müssen wir die Weichen stellen mit einer vertüften Analyse und mit einem offenen Blick auf die gesamte Immozialandschaft im Kanton Zug. Wir brauchen nämlich 1 ausgeglichenes und attraktives Bildungsangebot in Mansingen, Zug und auch in Rotkreuz.

Manuela Käch:

Wir haben 3 Standorte, aber zwischen denen gibt es keinen Wettbewerb. Auch wenn man jeden Standort einzeln anschauen muss, müssen wir den Fächer öffnen und parallel dazu eine substanzielle Diskussion über alle 3 Gymnasien lassen. Darum sind wir der Meinung, es braucht auch eine bildungspolitische Gesamtschau. Diesen Auftrag haben wir uns dem Bildungsdirektor damit gegeben. Mitgeben.

Manuela Käch:

Heute haben wir im Rat sage und schreibe fast zwanzig Jahre nach dem Einreichen eines Postulats der Altkantonsratspräsidentin Monika Barmet uns für die Einführung eines Brustkrebs Screenings entschieden. Frauen im Alter von fünfzig neunundsechzig Jahren, die regelmässig an einem Screening Programm teilnehmen können, haben im Schritt 1 rund zwanzig Prozent geringeres Risiko, an Brustkrebs zu sterben. Das sind beeindruckende Zahlen. Darum wollen wir unbedingt eine gut funktionierende und rasche Umsetzung. Wenn sie dann halt gestaffelt sein soll, nur so dann.

Manuela Käch:

Aber das Ziel muss sein, dass die Einführung kommt und diese Zusage haben wir heute definitiv auf dem Tisch. Das Postulat ist breit abgestützt und nimmt 1 enorm wichtiges Anliegen auf. Wir sind deshalb sicher, dass unser Gesundheitsdirektor Andreas Husir das jetzt rasch an die Hand nimmt und auch umsetzt. Braucht es eine neue ständige Kommission für den öffentlichen Verkehr? Velofahrer, Fussgänger, Autos und Auf der Zugerstrasse herrscht Hochbetrieb.

Manuela Käch:

Jedes einzelne Zahnrad muss passen und nur so funktioniert gute Mobilität. Nebeneinander und aufeinander abgestimmt. Eine Kommission, die sich einzig das Thema öffentlichen Verkehr trägt, ist am Ende des Tages nicht zielführend. Wir haben schon eine Kommission, die sich genau mit diesem Thema auch beschäftigt. Mit der Kommission für Raum, Umwelt und Verkehr haben wir jetzt schon 1 gutes Instrument, den Blick ganzheitlich anzugehen.

Manuela Käch:

Hand in Hand und nicht isoliert auf eine Thematik. Und sie wird Präsident von unserem Mittekantonsrat Thomas Meier Hans. Er hat versprochen, dass die Kommission sich zukünftig stärker und vor allem auch früher beim Regierungsrat eingeben wolle, sodass die Weichen für einen guten funktionierenden öffentlichen Verkehr früher gestellt werden könnte. So sah es auch unser Rat und hat darum gegen eine neue Kommission abgestimmt. Wer viel leistet, soll mehr belohnt werden.

Manuela Käch:

Klingt gut, oder? So ähnlich klingt der Vorstoss der FDP. Wer mehr als 80 Prozent arbeitet, soll steuerlich entlastet werden. Belohnt wird die Vollzeitarbeit, bestraft wird aber die Teilzeitarbeit. Aber noch viel schlimmer, bestraft werden alle, die in Teilzeit arbeiten und nebenbei noch Care Arbeit leisten und sich so auch fürs Gemeinwohl einsetzen.

Manuela Käch:

Diese Arbeit ist nämlich nicht entschädigt. Ist aber für unsere Gesellschaft unbezahlbar. Und nicht jede Reduktion ist 1 freiwilligen Entscheid. Seien wir ehrlich, heute arbeiten viele Paare gemeinsam schon viel mehr als vor 1 paar Jahren. Es gibt ja auch ganz unterschiedliche Modelle 80 / 80 60 / 40 70 90 oder 100 / 60 Bei diesem Vorstoss würden auch so genannte Working pore überhaupt nicht profitieren.

Manuela Käch:

Auch würden auch sogenannte Working pure überhaupt nicht profitieren, auch wenn sie Vollzeit arbeiten. Was noch dazukommt, der Vorstoss kann man gar nicht umsetzen. Es ist nämlich 1 Bundesgesetz, das angepasst werden müsste. Eigenhändig kann das der Kanton Zug gar nicht machen. Gut gemeint ist eben nicht immer gut gemacht.

Manuela Käch:

Kein Wunder, dieser Vorstoss ist dann hochkant gescheitert im Rat. Habt ihr eure Abstimmungsunterlagen für den achte März ausgefüllt? Wenn nicht, lege ich euch gerne 1 1 gegen die Individualbesteuerung ans Herz. Ja, die Tuaratsraft gehört definitiv abgeschafft. Das ist unbestritten.

Manuela Käch:

Aber nicht mit einer teuren und ungerechten Scheinlösung namens Individualbesteuerung. Sie schafft neue Ungerechtigkeiten, hohe Verwaltungskosten und 1 Formularwut. Und das alles auf dem Buckel von Familie und dem Mittelstand. Der vierte Oktober ist bei uns in die Agenda dick angestrichen. Warum?

Manuela Käch:

Dann ist Wahltag im Kanton Zug. Die Vorbereitungen für die kantonalen und kommunale Wahlen laufen auf Hochtouren. Wir als Mitte des Kanton Zug wollen unsere Position als stärkste politische Kraft weiterhin behaupten, Gemeinderatssitz und Präsidien verteidigen und weiterhin mit 3 Mitgliedern in der Kantonsregierung vertreten sein. Wir haben deshalb unsere 3 bisherigen Mitglieder in der Regierung Silvia Thalmann, Laura Dittli und Andreas Hausheer an der Delegiertenversammlung einstimmig und mit grossem Applaus nominiert. Das ist 1 klares Bekenntnis für unsere 3 Zuger Politgrössen und das freut auch unsere Kandidierenden und uns sehr.

Manuela Käch:

Die Vorfreude auf die kommenden Wahlkampfmonate ist darum gross und gemeinsam sind wir erfolgreich mit der Zuger Bevölkerung für den Kanton Zug und im Team Orange. Wenn ihr nichts verpassen wollt, dann abonniert doch unseren Podcast Kantonsrat kompakt auf allen gängigen Kanälen und wir hören uns.