»DIE EUROPÄISCHE MINUTE«
Ein Informationsbeitrag des Europäischen Parlaments.
AUSGABE September 2024
Ü B E R B L I C K
Die Themen der aktuellen Ausgabe der Europäischen Minute sind:
• Zukunft unserer Ernährungssysteme
• EU Haushalt
• Apple und Folgen
• DSA und Social Media
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments steht eine intensive
Plenarwoche bevor. In Strassburg wird debattiert und abgestimmt. Wir
packen eine Auswahl an aktuellen Themen in eine Minute.
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29 Vertreter aus Landwirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft
entwickelten gemeinsam eine Vision für die Zukunft unserer
Ernährungssysteme. Die Empfehlungen aus diesem “Strategischen Dialog”
sollen bei der Planung der EU-Landwirtschaft berücksichtigt werden. Weil
extreme Wetterereignisse und Dürrekatastrophen die Landwirtschaft massiv
gefährden, sind Lösungen dringend gefragt.
Der Europäische Rat will 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt des
nächsten Jahres kürzen. Das sorgt für Unverständnis bei den Abgeordneten. In
einer Zeit großer Herausforderungen, von der grünen Wende bis zur digitalen
Revolution, sind diese Kürzungen für viele nicht nachvollziehbar. Das
Parlament fordert klare Prioritäten: Mehr Geld für Zukunftstechnologien,
Sicherheit und sozialen Wohlstand.
Die EU hat ein Urteil gefällt: Apple muss 13 Milliarden Euro an Irland
zurückzahlen. Grund dafür sind die illegalen staatlichen Beihilfen von Irland an
Apple, weil nur wenig Steuern eingehoben wurden. Die Abgeordneten
diskutieren nun über die weitreichenden Folgen der Entscheidung des
Europäischen Gerichtshofs. Der Vorsitzende des Unterausschusses nannte das
Urteil “historisch”.
Das digitale Regelwerk der EU hat sich zu einem weltweiten Maßstab für den
Schutz der Verbraucher und ihrer Grundrechte im Internet entwickelt. Nun
diskutieren die Abgeordneten darüber, wie weit das Regelwerk mit dem
Namen Digital Service Act bereits umgesetzt wurde. Besonders die
Regulierung von Social-Media-Plattformen ist von Interesse. Immer mehr
Länder, von Großbritannien bis in die USA, ziehen mit ähnlichen Gesetzen
nach.
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Das war die europäische Minute. Eine Sendung des Europäischen Parlaments.
Wir wünschen einen schönen Tag.