»DIE EUROPÄISCHE MINUTE«
Ein Informationsbeitrag des Europäischen Parlaments.
AUSGABE Dezember 2024
Ü B E R B L I C K
Die Themen der aktuellen Ausgabe der Europäischen Minute sind:
•Desinformation
•Sacharow-Preis
•Entwaldung
•Syrien
Willkommen zur letzten Ausgabe der EUROPÄISCHEN MINUTE.
Im Europäischen Parlament steht den Abgeordneten wieder eine intensive
Plenarwoche bevor. In Strassburg wird debattiert und abgestimmt. Die
Meinungs- und Themenvielfalt ist groß. Wir packen eine Auswahl an aktuellen
Themen in eine Minute.
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Falschinformationen können für Demokratien bedrohlich sein. Die EU-
Abgeordneten diskutieren über die Gefahren sozialer Medien wie Tiktok oder
X, und wie diese freie und faire Wahlen untergraben können. Als aktuelles
Beispiel dient die Wahl in Rumänien. Thema sind auch mögliche Maßnahmen,
wenn Online Plattformen die EU-Regeln verletzen. Dabei geht es zum Beispiel
um bewußte Manipulation oder fehlende Transparenz bei Werbung.
Entschlossenes Handeln ist gefragt.
Das Europäische Parlament verleiht nächste Woche den Sacharow-Preis für
geistige Freiheit. 2024 bekommen ihn María Corina Machado und Edmundo
González Urrutia für ihren mutigen Einsatz für Freiheit und Demokratie in
Venezuela. Der Sacharow-Preis ehrt seit 1988 herausragende Persönlichkeiten
und Organisationen, die sich für Menschenrechte, Demokratie und
Grundfreiheiten einsetzen.
Die Arbeit gegen die Entwaldung auf der Welt wird fortgesetzt, aber die EU
nimmt sich etwas mehr Zeit: Ein neues Gesetz soll sicherstellen, dass in der
EU verkaufte Produkte nicht aus illegal gerodeten Waldgebieten stammen.
Nun wird die Anwendung des Gesetzes um ein Jahr verschoben, damit
Unternehmen rund um den Globus sich besser vorbereiten können. Ziel bleibt
es, den Verlust von Wäldern zu stoppen und damit das Klima und die
Artenvielfalt zu schützen.
Das syrische Regime ist gefallen, und die EU-Abgeordneten beraten nun über
die Folgen. Nach Jahrzehnten brutaler Herrschaft fordern sie einen friedlichen
Übergang, der den demokratischen Bestrebungen der Syrer gerecht wird. Die
neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betont den Erhalt von Syriens
territorialer Integrität und die Ablehnung von Extremismus.
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Das war die europäische Minute. Eine Sendung des Europäischen Parlaments.
Wir wünschen einen schönen Tag.