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Herzlich willkommen bei «Kantonsrat kompakt»!
Jetzt reinhören und ehrliche und direkte Einblicke in die politischen Informationen und Entwicklungen aus dem Kantonsrat Zug erhalten. Politisch up-to-date zu bleiben war noch die so einfach.
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Das ist der Kantonsrat kompakt mit einem Einblick in die aktuelle Sitzung. Wir können übrigens im Kantonsrat auch ganz lange über ganz kleine Beträge diskutieren. Aber keine Angst, wir haben auch in dieser Sitzung über einen Betrag in der Höhe von fünfzehn Millionen lang und intensiv debattiert. Warum? Das hörst du in der aktuellen Folge des Podcasts Kantonsrat kompakt aus der Sitzung Ende April.
Manuela Käch:Mein Name ist Manuela Kech und ich bin Kantonsrätin von Anne. Wer im Kanton Zug übernachtet, zahlt pro 8 eine kleine Abgabe. Das ist die sogenannte Beherbergungsabgabe. So finanziert man touristische Angebote und die heutigen Ansätze sind im Vergleich zu den anderen Tourismusregionen bei uns deutlich tiefer und überhaupt im Kanton Zog haben wir nicht einmal alles einheitlich geregelt. Aktuell muss man je nach zahlen zwischen neunzig und 2 Franken pro 8.
Manuela Käch:Und Städte wie Luzern oder Zürich verlangen dann deutlich mehr. Darum braucht es jetzt eine Anpassung. Und auch darum, damit man eine sogenannt Zugcard finanzieren könnte. Diese Karte würde es möglich machen, dass unsere Übernachtungsgäste freie Fahrt im öffentlichen Verkehr hätten, aber auch von Vergünstigungen bei kulturellen und touristischen Angeboten könnten profitieren. Grundsätzlich waren wir uns alle 1 attraktives Angebot für unsere Gäste ist sinnvoll und auch sehr wichtig.
Manuela Käch:Umstritten war aber die Finanzierung dieser Zugkarte. Eine zentrale Frage war: Sollen die Gäste vollumfänglich für die Kosten aufkommen oder sollen wir dafür auch Steuergelder einsetzen können? Die Regierung hat darum vorgeschlagen, dass in allen Gemeinden die Beherbergungsabgabe gleichwertig sein und der Betrag soll durch den Regierungsrat mit der Rücksprache der Gemeinden festgelegt werden. Mit dieser Mehreinnahmen wird dann so zu Kant finanziert. Tja, aber da hat der Wert, also respektive die Regierung, die Rechnung definitiv ohne den Gast, also die vorberatende Kommission, ums Parlament gemacht.
Manuela Käch:Die sogenannte Zucard soll darum mit einer Mischfinanzierung gezahlt werden. Das heisst, mit einer fixen Abgabe in der Höhe von CHF fünfzig in allen Gemeinden und zusätzlich über eine bereits bestehende Leistungsvereinbarung zwischen Kantons und Zugtourismus. Und ja, das sind dann die Steuergelder. Das letzte Wort ist definitiv noch nicht gesprochen, wir hatten nämlich noch eine zweite Lesung. Und da hat man bereits angekündigt im Rat, den Betrag so anzupassen, dass die Zugkarten vollständig über Beherbergungsabgabe finanziert soll.
Manuela Käch:Die Zusatzkosten übernehmen dann so die Übernachtungsgäste, die profitieren auch direkt von der Zugkarte und nicht mehr Steuern zahlenden. Und jetzt gehen wir von einer Frau fünfzig zu fünfzehn Millionen. So hoch ist nämlich das Darlehen, wo der Regierungsrat rat der International School of South an Lusern wählen sie brauchen das zur Mitfinanzierung der Schulraumerweiterung beim Standort Hunnenberg. Schon im Vorfeld gab das Traktantum Anlass zu vielen Diskussionen, viel mehr Verkehr übrigens noch inklusive. Und das auch in unserer Fraktion.
Manuela Käch:Die Meinungen sind da auseinandergegangen. Die Argumente sind gegangen: Es ist eine Investition in die sogar Bildungslandschaft. Die Privatschulen ISZL leistet einen wichtigen Beitrag, die öffentlichen Schulen zu entlasten. Und es ist doch kein Geschenk, sondern 1 verzinstes Darlehen. Aber ist es denn wirklich die Aufgabe des Kantons, Bank zu spielen und Darlehen zu gewähren an private Institutionen und das noch mit einem attraktiven Vorzugszins?
Manuela Käch:Und sind die Voraussetzungen für 1 höheres öffentliches Interesse für die Bevölkerung oder für die Zuckerwirtschaft wirklich gegeben mit einem solchen Darlehen? Ich persönlich bin da sehr kritisch. Ich glaube, so öffnen wir Tür und Tor für weitere Begehrlichkeiten und ich bin der Meinung, es ist keine Staatsaufgabe, eine Privatschule mit öffentlichen Geldern zu unterstützen. Die International School of Saugn Lusern wird übrigens bereits durch den Kanton mitfinanziert. Sie bekommen eine halbe Normpauschale pro Jahr pro Schulkind.
Manuela Käch:Der Kantonsrat hat dann auch knapp entschieden, auf die Vorlage einzutreten. Aber auch da, das letzte Wort ist definitiv noch nicht gesprochen. Es gibt auch noch eine zweite Lesung. Apropos gesprochen und geredet. Viel geredet hat dafür unsere Vize Kantonsratspräsidentin, Tanja Biere.
Manuela Käch:Sie führte am Vormittag durch Kantonsratssitzung durch. Und wie hätte es anders sein? Sie hat es souverän, ruhig, mit viel Fingerspitzengefühl und vor allem auch der nötigen Effizienz gemacht. Ich würde sagen, für die Taufe definitiv bestanden. Ja, das war es so gewesen, damit auch du in Zukunft keine Folge mehr verpasst hast, abonniere doch uns auf allen gängigen Kanälen.