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Herzlich willkommen bei «Kantonsrat kompakt»!
Jetzt reinhören und ehrliche und direkte Einblicke in die politischen Informationen und Entwicklungen aus dem Kantonsrat Zug erhalten. Politisch up-to-date zu bleiben war noch die so einfach.
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Hitze Debatte, es kommt weg auf Papier, 1 starkes Signal nach Bern und es echtstes Zukunftsprojekt für den Kantonszug. Das ist der Kantonsrat kompakt mit einem Einblick in die aktuelle Sitzung. Wir haben über den Umgang mit künftigen Hitzesommer diskutiert und sogar Amtsblatt 1 neues Leben einkauft und über die Mitsprache der Kantone bei der bilateralen Treue debattiert und mit der ITH Learning Factory 1 Wegweisers Bildungs- und Innovationsprojekt auf den Weg geschickt. Was es damit auf sich hat, was entschieden worden ist und wo wir als Mitglied klar Ja sagen, aber wo wir auch sehr kritisch sind, das erfahrt ihr jetzt. Der Hitzesommer, der hat auch im Kantonsrat für hitzige Köpfe gesorgt und das im wahrsten Sinne von Wort.
Manuela Käch:Zur Diskussion ist nämlich das Postulat von der ALG gestanden. Sie fordert eine kantonale Hitzestrategie und eine Koordinationsstelle. Ja, es liegt auf der Hand, Hitzeperioden werden uns in Zukunft sicher wieder vermehrt beschäftigen und das ist eigentlich erst unklar. Und das Wirken auf die Bevölkerung, das nehmen wir sehr ernst. Frage ist aber, braucht's dafür wirklich eine neue kantonale Strategie und eine zusätzliche Koordinationsstelle?
Manuela Käch:Aus unserer Sicht klar, 1. Grad Gemeinde können Situation vor Ort und Bedürfnis von ihrer Bevölkerung doch am besten. Sie können gezielt und pragmatisch reagieren. Die Gemeinsautonomie, die werden wir höher halten, statt neue Strukturen und zusätzliche Stellen und Doppelspurigkeit auf Kantonsrat Ebene. Der Vorstoß ist zwar überwiesen worden, aber die eigentlichen Debatte führen wir dann noch zu einem späteren Zeitpunkt.
Manuela Käch:Wir sind da nämlich schon sehr kritisch. Nicht weil wir das Problem haben, im Gegenteil, sondern weil wir überzeugt sind, nicht jede Herausforderung braucht eine neue Kantonale Stelle. Vom Auslaufmodell zum Comeback, das ganze Amtsblatt bleibt auf Papier. Erinnerst du dich noch an das blaue Amtsblatt? Es hat während Generationen einfach zum Kantonsrat gehört.
Manuela Käch:Und seit 202'000dreiundzwanzig kommt das Amtsblatt vom Kantonszug nur noch digital. Drückt ist es zwar weiterhin auf die Verwaltung von der Gemeinde beziehbar, aber 1 Abo, das gibt's nicht mehr. Und dagegen hat's jetzt wirklich wieder stankä. Für viele ist das Amtsrat mehr als einfach eine Sammlung von amtlichen Mitteilung. Es ist 1 Stück Tradition.
Manuela Käch:Und für Mönche, weniger digital unterwegs sind, ist es 1 einfacher Zugang zu wichtigen Informationen. Und es scheint, dass auch 3 Jahre später das Thema noch nicht vom Tisch ist. Das Amtsblatt soll weiterhin gedruckt erscheinen, möglichst ergänzt mit einem Marktplatz. Mit der aktuellen Gesetzesänderung haben wir jetzt Grundlage dafür geschaffen. Der Regierungsrat soll nämlich 1 drucktes Amtsblatt mit amtlichem Teil und Marktplatz ausschreiben.
Manuela Käch:Findet sich dafür aber denn kein Anbieter, der das Wette ich drucke, bleibt zumindest der druckte amtliche Teil bestehen. Ja und ich bin sehr gespannt, ob sich wirklich 1 Anbieter finden lad. Und an das klieses Detail am Rand. Kommission hat nämlich sogar drüber diskutiert, ob das Amtsblatt wieder im Blaue Gewand soll erschiene. Sättert 7 zu 7, eine Pattsituation, der Stichentscheid hat der Präsident gehabt und er ist gegen das Blau gsi.
Manuela Käch:Sogar Amtsblatt gibt jetzt also dieses Comeback auf Papier. Aber das legendäre blaue Büchli, das ist definitiv Geschichte. Alles ist aber noch nicht ganz die trockenen Tücher, es gibt denen nämlich noch eine 2. Lesig. Eine Standesinitiative, das ist doch eines von den stärkeren politischen Instrumente von einem Kantons.
Manuela Käch:Damit kann nämlich 1 Kantons eine Anliegen direkt nach und verlange, dass sich das eigenössische Parlament, also der Nationalrat und der Ständerat damit befasst. Und genau das Instrument wird nämlich die SVP Fraktion bei der bilateralen 3 nutzen. Sie fordert mit der Standesinitiative, dass die neue Verträge mit der EU nicht nur dem Volk, sondern auch der Stand, also der Kantonsrat, zur Abstimmung vorgelegt wird. Bei wichtigen eigengenössischen Abstimmungen braucht's nämlich nicht nur mehr eine Mehrheit von der Bevölkerung, sondern auch eine Mehrheit von der Kantone. Genau das ist ständig mehr.
Manuela Käch:Es sorgt nämlich dafür, dass auch kleinere Kantone wie Zug politisch Gewicht händ. Und genau darum ist es jetzt im Kantonsrat gegangen. Die Mittelfraktion sagt klar Ja zum Föderalismus und zu dem Mitwirkungsrecht von den Kantönen. Darum haben wir auch die Motion von der SVP unterstützt und sendet damit 1 klares Signal nach Bayern. Aber wichtig isch uns, es gart nicht es Ja oder es 1 zu den neuen Verträgen mit der EU.
Manuela Käch:Gute und vor allem auch verlässliche Beziehungen zur EU sind für die Schweiz und grad auch für unsere Wirtschaftsstandort zurück zentral. Für uns ist aber klar, bin einer Vorlage für deren Tragweite braucht es eine breite demokratische Abstützung, drum soll am Ende nicht nur das Volk, sondern eben auch Kantons mitentscheiden. Selbst wenn Bundesverfassungsgericht es ständig mir nicht zwingend vorschwebt. Wir haben für eine Standesinitiative zugestimmt. Übrigens auch die Regierung hat sich für das Ständermeer ausgesprochen.
Manuela Käch:Für uns heisst das ganz klar, das ist 1 klares Ja zum Föderalismus, aber mit Sicherheit kein Voreiliges 1 zum Vertragspaket. Und zum Schluss noch das echtes Zukunftsprojekt für die ETH Learning Factory. Im Tech Cluster Zug soll nämlich 1 neuer Lern-, Forschungs- und Arbeitsort entstehen. Das Besondere dabei ist, die ITH Studierenden, Lernende, Berufsleute und Forschende schaffen sehr eng zusammen auch ganz konkrete Fragestellungen aus Wirtschaft und Gesellschaft. Und genau damit werden nämlich Hochschulbildung und Berufsbildung auf eine neue Art miteinander verbunden.
Manuela Käch:Für uns als Mitte ist klar, das ist 1 Projekt, das passt hervorragend so zu. Es verbindet Bildung mit Innovation, Forschung mit Praxis und bringt die ETH noch nicht an unseren Wirtschaftsstandort. Und genau solche Investitionen werden wir Investitionen, die unseren Bildungsstandort stärken, Innovationen ermöglichen und gleich unserem dualen Bildungssystem neue Impulse geben. Der Kantons muss sich in der ersten Etappe über 2 Jahre mit fünfundfünfzig Millionen Franken beteiligen. Neben dem Kanton, der Stadt und der ETH sind schon einige Zuckerunternehmen mit an Bord.
Manuela Käch:Ja, und die ETH Learning Factory, das ist auch das Herzensprojekt von unserer Volkswirtschaftsdirektorin Silvia Thalmann. Und das ist richtig so, denn wenn mir der Wirtschaftsstandort so langfristig wenn Stärke, müssen wir heute in Bildung, in die Talent und in Innovation investieren. 1 grandioses Leuchtturmprojekt mit der schweizweit der Strahlkraft. Wir als Mitte sagen selbstverständlich und aus überzügig ja zu dem Projekt. Es ist euch wahrscheinlich auch schon aufgefallen.
Manuela Käch:Überall im Kanton stand wieder Plakat mit Bekannten und neue Gesichter. Es untrügliches Zeichen, der Wahlkampf hat offiziell angefangen. Unser Team war Angst, das ist wirklich parat und top motiviert. In den nächsten Wochen sind unsere Kandidierenden im ganzen Kantons in allen Gemeinden unterwegs. Wir freuen uns auf viele persönliche Begegnungen, spannende Gespräche und vor allem auch den direkten Austausch mit euch und mit der Zuckerbevölkerung.
Manuela Käch:Wale, Wale gewöhnt man wirklich nicht alleine. Wale gewöhnt man gemeinsam. Gemeinsam im Team Orange und gemeinsam mit der Zuckerbevölkerung. Drum heut schon 1 riesiges Dankeschön für die vielfältige Unterstützung, für unsere Kandidierenden und für den erfolgreichen 4. Oktober.
Manuela Käch:Denn gemeinsam sind wir erfolgreich. Wenn du keine Folge mehr vom Kantonsrat kompakt verpassen, abonnier uns doch auf alle gängigen Kanäle.